Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 15.08.2002 - L 2 BL 11/00 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Sachsen, 28.03.2017 - L 9 BL 6/16
Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Landesblindengeld und Herabsetzung für die …
Nur in signifikant vom typischen Regelfall abweichenden (d. h. atypischen) Fällen (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 31 und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 22-23), in denen die rückwirkende Aufhebung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte schafft, unterbleibt danach die Anpassung der Bescheide (…Schütze, a. a. O., § 48 Rn. 20 f.).Gründe zur Annahme von besonderen Umständen, in denen der Betroffene nicht damit zu rechnen brauchte, erstattungspflichtig zu werden (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 32 f. und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 25), liegen nicht vor.
Die Beklagte hat ihren Pflichten durch diese Vorgehensweise hinsichtlich des Pflegegeldes in ausreichendem Maße erfüllt (SächsLSG, Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 26).
- SG Dresden, 01.10.2013 - S 13 BL 5/11
Berücksichtigung von Pflegegeldleistungen bei der Bemessung des Blindengeldes
Nur in signifikant vom typischen Regelfall abweichenden (d. h. atypischen) Fällen (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 31 und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 22-23), in denen die rückwirkende Aufhebung für den Leistungsempfänger eine besondere Härte schafft, unterbleibt danach die Anpassung der Bescheide (…Schütze, a. a. O., § 48 Rn. 20 f.).(bb) Gründe zur Annahme von besonderen Umständen, in denen der Betroffene nicht damit zu rechnen brauchte, erstattungspflichtig zu werden (…SächsLSG, Urt. v. 19.08.2004 - L 2 BL 1/04, zitiert nach juris, Rn. 32 f. und Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 25), liegen nicht vor.
Die Beklagte hat ihren Pflichten durch diese Vorgehensweise hinsichtlich des Pflegegeldes in ausreichendem Maße erfüllt (SächsLSG, Urt. v. 15.08.2002 - L 2 BL 11/00, zitiert nach juris, Rn. 26).